HAVE 3/2008

Das Leistungs- und Koordinationsrecht der beruflichen
Vorsorge ist einem stetigen Wandel unterworfen.
In jüngster Zeit haben v.a. die 5. IV-Revision
sowie die höchstrichterliche Rechtsprechung zu
Veränderungen, aber auch zu Klärungen und Wirrungen
geführt. Der vorliegende Beitrag versucht,
die zentralsten Aspekte punktuell darzustellen und
einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen
zu verschaffen.

Vor mehr als zwei Jahren wurde der Vorentwurf
zur Gesamtrevision des Versicherungsvertragsgesetzes
(VE-VVG) veröffentlicht. Der VE-VVG ersetzt
an verschiedenen Stellen das viel kritisierte
«Alles-oder-nichts-Prinzip» durch kausalitäts- und
verschuldensadäquate Regelungen und folgt damit
der allgemeinen Entwicklung in Richtung einer differenzierten
Anwendung und Harmonisierung von
Kausalitäts- und Verschuldenserfordernissen. Der
vorliegende Beitrag macht eine Bestandesaufnahme
und erläutert die zentralen Unterschiede von geltendem
Recht und Vorentwurf.

Der Beitrag gibt einen Überblick über das künftige
schweizerische Zivilprozessrecht aus der Perspektive
von versicherungsvertragsrechtlichen
Streitigkeiten.
Eingegangen wird namentlich auf Fragen
der Zuständigkeit, der Parteivertretung, der Klagearten,
des Beweisrechts und der einzelnen Verfahrenstypen.
Die Ausführungen ermöglichen eine
erste Annäherung an das neue Recht; zugleich wird
auf Spielräume hingewiesen, welche die Schweizerische
Zivilprozessordnung den Versicherungen im
Hinblick auf die Ausgestaltung ihrer vertraglichen
Grundlagen möglicherweise eröffnet.