HAVE 4/2007

Die 5. IV-Revision und ihre Auswirkungen auf das Haftpflichtrecht und den Regress

Thomas Bittel, Lorena Locher,

Durch die 5. IV-Revision soll dem Grundsatz
«Eingliederung vor Rente» verstärkt und effektiv
Nachachtung verschafft werden. Neue Instrumente
wie die Früherfassung, die Massnahmen
der Frühintervention und die Integrationsmassnahmen
dienen dazu als probate Mittel. Die versicherten
Personen werden durch die gesetzliche
Verschärfung des Zumutbarkeitsprinzips und
weiter gehende Mitwirkungspflichten ab dem
1. Januar 2008 im IV-Verfahren verstärkt in die
Pflicht genommen. Die Ausführungen sollen
Auswirkungen dieser Neuerung auf das Haftpflichtrecht
und im Besonderen den Regress untersuchen.

Durch die 5. IV-Revision soll dem Grundsatz
«Eingliederung vor Rente» verstärkt und effektiv
Nachachtung verschafft werden. Neue Instrumente
wie die Früherfassung, die Massnahmen
der Frühintervention und die Integrationsmassnahmen
dienen dazu als probate Mittel. Die versicherten
Personen werden durch die gesetzliche
Verschärfung des Zumutbarkeitsprinzips und
weiter gehende Mitwirkungspflichten ab dem
1. Januar 2008 im IV-Verfahren verstärkt in die
Pflicht genommen. Die Ausführungen sollen
Auswirkungen dieser Neuerung auf das Haftpflichtrecht
und im Besonderen den Regress untersuchen.

Rückversicherungsschiedsgerichte – Ist billig und schnell auch gut?

Christian Oetiker, David Jenny,

Schiedsklauseln in Rückversicherungsverträgen
zeichnen sich häufig durch drei Elemente aus:
Das Schiedsgericht entscheidet nach Billigkeit,
der Entscheid ist innert bestimmter Frist zu erlassen
und die Schiedsrichter müssen vom Fach
sein. Die praktische Erfahrung zeigt, dass solche
Schiedsgerichte auch komplexe Rückversicherungsstreitigkeiten
effizient entscheiden können.

Neue Ausgestaltung internationaler Versicherungsprogramme

Martin Strnad

Internationale Versicherungsprogramme sind heute
noch weniger als früher aus der Versicherungswirtschaft
wegzudenken, zu stark ist das wirtschaftliche
Bedürfnis nach ihnen mit der zunehmenden Globalisierung
gewachsen. Gewachsen sind insbesondere
aber auch die aufsichtsrechtlichen Anforderungen
wie auch die steuerlichen Ansprüche verschiedener
Staaten und Steuerbehörden, die bei der Strukturierung
eines jeden Versicherungsprogramms für
einen international tätigen Kunden zu berücksichtigen
sind. In Anerkennung solcher Anforderungen
werden in letzter Zeit branchenspezifische Regeln,
die sich im internationalen Industrieversicherungsgeschäft
in jahrzehntelanger Praxis beinahe als
Gesetzmässigkeiten etabliert hatten, teilweise sehr
emotional diskutiert, hinterfragt und umgeschrieben.
Die neue Funktionsweise der internationalen
Versicherungsprogramme hat auch nachhaltige
Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Schadenbehandlung.

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