HAVE 4/2016

Ein Umweltschaden kann sowohl privatrechtliche Haftpflichtansprüche als auch öffentlich-rechtliche Handlungspflichten und/oder Kostenauflagen nach sich ziehen. Der Beitrag beleuchtet beide Bereiche, weist auf die Anspruchsgundlagen und auf typische Probleme wie die Ersatzfähigkeit des reinen Umweltschadens, die Möglichkeit von Kostenbegrenzungen sowie Kausalitäts- und Verjährungsfragen hin. Detailliert und praxisorientiert wird am Schluss des Beitrags auch die Versicherung von Umweltrisiken aufgezeigt.

Im Sozialversicherungsrecht werden die verschiedenen medizinischen Sachverständigengutachten in der Beweiswürdigung unterschiedlich bewertet. Das Bundesgericht hat es mit dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung für vereinbar erklärt, dass die medizinischen Gutachten aufgrund sogenannter Beweisrichtlinien in ihrem Beweiswert abgestuft werden können. Diese Beweisrichtlinien können nach dem Autor nicht unkritisch gesehen werden, da manche Beweiswertstufen nicht überzeugen und sogar teilweise widersprüchlich seien, so der hohe Beweiswert von Gerichtsgutachten und der tiefere Beweiswert versicherungsinterner Gutachten gegenüber dem versicherungsexternen Sachverständigenbeweis. Auch der Beweiswert von Parteigutachten und Hausarztberichten sei kritisch zu hinterfragen. Insgesamt würden sich die Beweisrichtlinien in einzelnen Beweiswertstufen als so widersprüchlich erweisen, dass die bundesgerichtliche Rechtsprechung dringend Korrektive setzen sollte.